Schlagwort-Archive: Bremen

Keine Verbesserungen in Bremen

Für Heime, die Pflegeeinrichtungen gleichgestellt sind, gilt lt. Brem. Beschlussprotokoll vom 7.12.2017 eine Fachkraftquote von 3 auf angefangene 30 Bewohner. Die Fachkraftquote für den Nachtdienst ist von eins zu 50 auf eins zu 40 erhöht worden. Für alle anderen Heime, die nicht Pflegeeinrichtungen oder gleichgestellt sind, gilt eine für die Tätigkeit angemessene und den Leistungsvereinbarungen entsprechende Personalpräsenz.

Bemerkenswert ist aber, dass die Berufsgenossenschaft Sozial & Gesundheit die Möglichkeit zur Eigensicherung der Mitarbeitenden, u.a. mindestens durch jeweils einen zweiten Mitarbeitenden, für erforderlich erachtet. Sicherlich spielt die vorhandene Personalpräsenz auch bei der Personalgewinnung eine bedeutende (oder abschreckende) Rolle.

NEU: Personen, die den Bundesfreiwilligendienst oder ein FSJ absolvieren oder Azubis sind, dürfen generell auf den Personalschlüssel angerechnet werden, aber nicht alle Tätigkeiten ausführen.

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Ein Weg zur Aufl??sung Bremens

Bis zum Ende der kommenden Legislaturperiode, also bis 2015, muss Bremen sein j??hrliches Haushaltsdefizit halbieren – von 1,2 Milliarden auf 600 Millionen Euro. Um dieses ehrgeizige und notwendige Ziel zu erreichen, wollen die alten und neuen Koalitionspartner SPD und Gr??ne keine M??glichkeit ausschlie??en, neben Sparma??nahmen auch Mehreinnahmen zu generieren. Dazu sollen etwa alle Geb??hren ??berpr??ft und m??glicherweise angehoben werden. Ein Katalog der aktuellen Verhandlungsentw??rfe der Koalition sieht auch einen j??hrlichen Vergleich des Gewerbesteuerhebesatzes mit anderen Gro??st??dten vor – inklusive m??glicher Anhebung. Alle Ressorts wurden aufgefordert, bis Ende des Jahres zu pr??fen, wo in ihrer Zust??ndigkeit Abgaben verteuert werden k??nnen.   Mehr Einnahmen generieren heisst auf deutsch: h??here Geb??hren und Abgaben kommen auf den B??rger zu. Die „Dienstleistungen“, die steuerfinanzierte ??mter und Beh??rden erbringen, sollen praktisch vom B??rger noch einmal mitfinanziert werden. Das trifft nicht nur die Gewerbesteuer oder auch die Grunderwerbsteuer, sondern z.B. alle Dienstleistungen der Standes-, Veterin??r-, Eich- und Strassenverkehrs??mter und so weiter. Praktisch alles, was tief und direkt in das t??gliche Leben der B??rger eingreift, – und damit sofort am Geldbeutel zu merken ist – soll teuer werden. Anlieger sollen die maroden und lange vernachl??ssigten Strassen vor ihrer Haust??r zum gro??en Teil „mitfinanzieren“, was praktisch bedeutet, dass manches kleine Erbteil fl??ten geht und sich die Banken freuen.  

 

Es ist zwar nicht richtig, dass mancher Stadtteil durch den Wegfall eines „Staatsrats-Sal??rs“ allein grundsaniert werden k??nnte, aber wir kommen der Sache n??her. Auch das Bild „Wasserk??pfe in die Produktion“ hinkt ein wenig, aber Bremen beweist immer wieder die Richtigkeit dieser plakativen Forderung

 

Die Aufl??sung des Bundeslandes Bremen ist bekanntlich nur durch die B??rger des Bundeslandes selbst zu betreiben. Genau das aber scheint die Regeierungskoalition vorzuhaben, denn sie verteuert das Leben in Bremen derart, dass die B??rger es nicht mehr finanzieren k??nnen und wollen. Es versteht sich, dass die B??rger irgendwann das Bundesland abschaffen m??ssen. Bremen wird aufgel??st, weil das Leben in Bremen f??r die Bremer zu teuer wird.

 

Ein Detail der Koalitionspapiere zeigt, womit sich die B??rgerschaftler noch besch??ftigen.  Die Gr??nen wollen, dass das Nichtraucherschutzgesetz ??berarbeitet wird mit dem Ziel, die bisherigen Ausnahmeregelungen zu streichen. Provinztheater! Nebelkerzen!

 

Ginge es im ??brigen nach der Wahlbeteiligung, dann h??tte das Bremer Parlament nach der letzten B??rgerschaftswahl nur noch knapp 42 gut gepolsterte „Parlamentarier-Pl??tze“, nebst weniger B??romieten und Cateringkosten. Das ist vergleichbar mit einem etwas vergr??sserten Gemeinderat incl. B??rgermeister und, w??rde es nach dem durch Nichtw??hler gezeigten B??rgerwillen gehen, viel billiger!
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Die b??rgerunfreundliche Wahl 2011

 

14 Parteien und W??hlervereinigungen d??rfen zur B??rgerschaftswahl am 22. Mai in Bremen antreten. Das hat der Wahlbereichsausschuss am Freitag entschieden. Um die 68 Stadtbremer Parlamentssitze bewerben sich 295 Kandidaten, 190 M??nner und 105 Frauen. Gesetzt f??r die Wahl sind die in der B??rgerschaft vertretenden Parteien SPD, CDU, Gr??ne, FDP, Linke und „B??rger in Wut“. Hinzu kommen weitere acht Parteien, darunter neu gegr??ndete W??hlervereinigungen, die rechtsextreme NPD und die noch junge Piratenpartei. Drei Gruppierungen wurden abgelehnt. Die meisten Kandidaten hat mit 64 die SPD nominiert. Die Gr??nen schicken 53 Kandidaten ins Rennen, die CDU 48, die Linken und die FDP jeweils 24.

 

Das zu den Fakten.

 

 

Auch Bremen bleibt nicht von der Politikverdrossenheit der B??rger verschont. Die Politik ihrerseits tut jedoch alles um diese Verdrossenheit noch zu befeuern. Allein der neue Wahlmodus l??st Befremden aus. Und dann noch die v??llig ??berdimensionierten Stimmzettel, die die Briefw??hler bereits zugeschickt bekommen haben. Auch hier h??tte man sich ein Gro??teil der Kosten sparen k??nnen, denn viele Briefw??hler werden ihre Stimme gar nicht abgeben. Trotz aller versp??teteten Auskl??rungskampagnen: wer will, wer soll durch dieses System durchsteigen. Selbst normal begabten Menschen zuckt es im Finger durch die Listen einen dicken Strich zu machen und sich den Weg zum Postkasten zu ersparen. B??rgerfreundlichkeit – Fehlanzeige! Und das im kleinsten Bundesland! Wer hat’s geplant? Das B-Team?

 

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Pray for Rain?

Jetzt, hier und heute im winterlich kalten Mitteleuropa ist es schon eine ziemlich merkwürdige Vorstellung, dass jemand um Regen bitten möchte. Aber, genau genommen, habe ich nur nach einem Grund gesucht den Song „Pray for Rain“ der Gruppe NimmZ Leicht (HB) noch einmal vorzustellen. Es gibt ihn übrigens auch bei DuRöhre (engl. YouTube). Ich finde: ein Ohrwurm!
Pray For Rain by Nimmz Leicht
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NimmZ_Leicht – Pray for Rain_18.10.2009_01.54.10_.mp3 (3852 KB)

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Pray for Rain?

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 Jetzt, hier und heute im winterlich kalten Mitteleuropa ist es schon eine ziemlich merkw??rdige Vorstellung, dass jemand um Regen bitten m??chte. Aber, genau genommen, habe ich nur nach einem Grund gesucht den Song „Pray for Rain“ der Gruppe NimmZ Leicht (HB) noch einmal vorzustellen. Es gibt ihn ??brigens auch bei DuR??hre (engl. YouTube). Ich finde: ein Ohrwurm!

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