Archiv der Kategorie: Soziales

Ohne Telefon und Internet nix los

Telefon ist wie Wasser und Strom! Es hat sich leider noch nicht überall herumgesprochen und das ist bedenklich in Gegenden, in denen es sogar mehr Funklöcher als Schlaglöcher in den Strassen gibt. In unserer heutigen Zeit ist eine Wohnung ohne Telefonanschluss fast nicht mehr denkbar oder gar zu vermieten.

Wie in vielen anderen Fällen auch, ist es ein Vorteil, wenn man lesen kann und so in der Lage ist die Fallstricke eines Mietvertrags-Vordruckes zu umschiffen.

Der Telefonanschluss und ein Internetzugang selbst ist aber keine vom Vermieter im Rahmen des Mietrechts geschuldete mietrechtliche Leistung, sondern nur die Anschlußmöglichkeit an das Festnetz, der sogenannte Übergabepunkt im Haus, sind Eigenschaften der Mietwohnung oder des gemieteten Hauses. Ist dieser Übergabepunkt im Haus bereits vorhanden, vielleicht in einem eher selten aufgesuchten Keller, dann sollte alles weitere kein Problem darstellen. Dann muss der Heimwerker ran.

Mieter haben – sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist oder eine besonderer Nutzungszweck besteht -, Anspruch darauf, dass ihnen Anschlüsse für Telekommunikation zur Verfügung stehen. Der Vermieter hat dem Netzbetreiber gegenüber die erforderlichen Erklärungen abzugeben und das Anbringen der notwendigen Zuleitungen am Haus zu gestatten (LG Berlin, Urteil vom 12.09.2014 – 63 S 151/14).

Zu den Mindestanforderungen bei Wohnraum, die ohne besondere Nachfrage des Mieters vorausgesetzt werden gehören regelmäßig:

  • Stromanschluss.
  • Wasseranschluss (mit Abwasser) und Toilette.
  • ausreichender Wärme- und Schallschutz.
  • Übergabepunkt für Telefonfestnetz.

Mit vertragszweckbedingten Modifizierungen gilt das für Gewerbe sinngemäß. Installationen, Versorgungsleitungen, Heizanlagen, Roll- und Fensterläden, und weiteres mitvermietetes Zubehör müssen entsprechend dem Vertragszweck gebrauchsfähig sein und bestehenden Sicherheitsvorschriften entsprechen.

Erfüllt eine Mietwohnung oder ein Haus die vorgenannten Mindesanforderungen nicht, so besteht eine Offenbarungs- und Hinweispflicht des Vermieters bei der Vermietung. Das macht man natürlich schriftlich, um später ggf. nachweisen zu können, das man seine Pflicht aus dem Mietvertrag erfüllt hat.

Eine Wohnung die die Mindestanforderungen nicht erfüllt ist als mangelhaft zu bewerten. Der Mieter hat Anspruch auf Beseitigung vorhandener Mängel (§ 535 BGB) und kann Mietminderung bis zur Mangelbeseitigung verlangen, also beispielsweise die Duldung der Einrichtung eines Übergabepunktes durch die Fernmeldegesellschaft.

Das Landgericht Berlin hat einem Mieter wegen Fehlens eines Telefonfestnetzanschlusses eine Mietminderung von 5% der Miete zugesprochen. LG Berlin: Urteil vom 09.02.2010 – 65 S 475/07. Der Mieter hat keine Ansprüche auf Herstellung eines Telefonanschlusses, wenn er zum Beispiel bei einem Altbau vor Eingehung des Mietverhältnisses gewusst hat, dass kein Telefonsnschluss im Haus vorhanden ist (§ 536 b BGB).

Der Vermieter hat dem Netzbetreiber gegenüber die erforderlichen Erklärungen abzugeben und das Anbringen der notwendigen Zuleitungen am Haus zu gestatten und zu beauftragen.

Der Telefonanschluss selbst (= die Verbindung zum Telefonnetz) ist eine Dienstleistung, die nicht vom Vermieter, sondern von den entsprechenden Telefongesellschaften (z.B. der Telekom) erbracht wird. Der Mieter bestellt den Anschluss nicht beim Vermieter sondern bei der Telefongesellschaft. Auf die von der Telefongesellschaft erhobenen Gebühren hat der Vermieter keinen Einfluß.

Das Recht des Mieters auf Informationsfreiheit ist grundrechtlich geschützt (ständige Rechtssprechung z.B. BayObLG, WuM 1981, 80; vgl. auch BVerfG NJW 1994, 1147, 1148 m. w. N.). Der „Übergabepunkt“ im Haus wird von der Telefongesellschaft eingerichtet, der Vermieter/Eigentümer muss die Einrichtung dulden und daran mitwirken.

Sind im Haus keine Kabel vom Übergabepunkt zur Wohnung verlegt, hat der Mieter einen Rechtsanspruch darauf, die für den Telefonanschluss notwendigen Leitungen und sonstigen technischen Einrichtung zumindest selbst anzubringen. Es handelt sich um Einrichtungen, die der Mieter nach Beendigung des Mietverhältnisses wieder entfernen kann und auf Verlangen des Vermieters auch entfernen muss. Sofern durch die Leitungsverlegung nur ein minimaler Eingriff in die Bausubstanz notwendig ist, erübrigt sich die Zustimmung des Vermieters. Der Vermieter kann die Erteilung seiner Zustimmung aber auch nicht verweigern. Dies gilt selbst dann, wenn im Mietvertrag etwas anders vereinbart ist. (LG Hamburg ZMR 65,188).

Siehe auch: Mietrechtslexikon

Ein paar Horrorbilder von „Übergabepunkten“ für jeden Techniker:

 

FFIPS – neu gestaltet

FFIPS – unter dieser etwas kryptischen Bezeichnung ist meine Android-App zu finden. Da ich die ADO-App nicht mehr weiterpflege – mir fehlt die Zeit und auch der Stoff für diese App – sind jetzt die Timeliner-App und eben FFIPS das, was man so braucht bei Touren durchs Netz.

Die Timeliner-App fasst ganz praktisch alle wirklich relevanten Tweets von bekannten Medien und auch Einzelpersonen unter einer Oberfläche zusammen. Es ist schon ganz erstaunlich was Präsidenten von Großmächten da so in die Welt hinauspusten …

FFIPS legt jetzt den Schwerpunkt auf SERVICE. Und das ist gut so. Warum also lange suchen: hier finden Sie’s – vielleicht!

Downloadseite

 

Ein Landtag an der Leine der Mobilfunk-Lobby?

Da kommt eine ganz erstaunliche Kunde aus der Stadt an der Leine: Der Niedersachsen-Landtag hat den Antrag (FDP) zur Radiozukunft nach 16 Minuten „Beratung“ durchgewinkt. Der Antrag lehnt DAB+ rundweg ab. Der Begriff „Technologieneutralität“ wird einseitig ausschließlich mit dem Mobilfunk verbunden. Niedersachsen ist das einzige Bundesland, das eine solche Richtungsentscheidung fällt und dabei deutlich ganz im Sinne der Mobilfunklobby votiert. Ein Beispiel dafür, dass die Wirtschaftslobbys regieren oder zumindest gewichtig mitregieren? Ein Landtag an der Leine der Mobilfunk-Lobby? Nicht einmal aus Mecklenburg-Vorpommern und Thüringen, wo Privatfunk über DAB+ noch in keiner Weise angeschoben wurden, sind solche Absichten bekannt.

Der Beschluß richtet sich nicht nur gegen immerhin 14,1 Prozent Haushalte mit DAB+-Geräten in Niedersachsen. Im Grunde stellt sich das Bundesland national und europaweit ins Abseits. Zugleich wirkt das als Demontage der Bundes-GroKo. Sie brachte eine TKG-Novelle auf den Weg, um die EU-Vorgabe für hybride Radiotuner in Neuwagen zu erfüllen. Die Auflage wird auf alle Radios mit Senderanzeige erweitert.

Funkkolleg ALTERN

Das Funkkolleg gibt es immer noch im Netz. Hier finden Sie das Kolleg als Sway-Präsentation. Eine weitere Möglichkeit gibt es hier.

DAB+: Mehr Auswahl im Radio

Aus einer Pressemitteilung Digitalradio Büro Deutschland:

DAB+ ist der Radiostandard von heute und überall frei empfangbar. DAB+ ist der digitale Nachfolger des in die Jahre gekommenen UKW und bietet rauschfreien, klaren Klang, egal ob zu Hause oder unterwegs. Das nationale Netz ist zu 98 Prozent ausgebaut. Auch die Autobahnen sind nahezu voll versorgt. Es gibt bereits rund 250 regional unterschiedlich empfangbare Programme. Nach einzelnen Bundesländern geordnet informiert die folgende Übersicht über den aktuellen Stand des geplanten Netz- oder Programmausbaus.

Bundesweit

In ganz Deutschland kann der nationale Multiplex mit den vier Deutschlandradio-Programmen (Deutschlandfunk, Deutschlandfunk Kultur, Deutschlandfunk Nova und dem Debattenkanal DokDeb) sowie neun Privatsendern empfangen werden. Insgesamt 124 Sendeanlagen versorgen das Bundesgebiet. 2019 werden 13 zusätzliche Sendeanlagen Versorgungslücken vor allem in Bayern, Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz, NRW, Niedersachsen und Schleswig-Holstein schließen. Seit Mai versorgt der Sender Pfänder die östliche Bodenseeregion.

Für das vierte Quartal 2019 ist der Start eines zweiten nationalen Multiplexes geplant. Weitere 16 und damit insgesamt 29 Programme wären dann bundesweit über DAB+ zu empfangen. Zur IFA 2019 soll das neue Ensemble testweise auf Sendung gehen.

Bremen

In Bremen und Bremerhaven strahlt Radio Bremen einen regionalen Multiplex mit sieben Programmen aus. Darüber hinaus gibt es in beiden Städten einen Privatradio-Multiplex mit aktuell sechs Hörfunkprogrammen. In Kürze sollen weitere Sender das Bouquet bereichern.

Niedersachsen

In Niedersachsen ist regional der Multiplex des Norddeutschen Rundfunks (NDR), darunter die drei exklusiven DAB+ Wellen des NDR (die Musikwelle NDR Blue, die Schlagerwelle NDR Plus und NDR Info Spezial), zu hören. 2019 sind zusätzliche Sendeanlagen in Stade, Stadthagen, Wilhelmshaven und Schiffdorf bei Bremerhaven geplant. Radio 90.VIER und Radio Nordseewelle senden in Bremen/Bremerhaven, Radio ffn in den Regionalensembles Hamburg und Bremen/Bremerhaven. Hierüber erreichen die Programme auch Teile Niedersachsens.

Wir, in Adolphsdorf, haben den Standortvorteil, dass wir alle Multiplexe aus Niedersachsen und Bremen mit einer einfachen Stab- oder Zimmerantenne hören können.

Günstige DAB+ Radios

Super: Nichts Neues in der Liga

Bayern ist Meister! Wen überrascht das noch? Es gab Schwächen, ja, aber die Bayern gehören in eine andere Liga. Auf den Plätzen dahinter braut sich einiges zusammen. Der nächste Meister – wenn die Bayern nochmal schwächeln – ist dort bereits vertreten. Und der Pokal kommt auch noch…. – vielleicht wird auf dem Borsig-Platz gefeiert.

Werder kann mit 53 Punkten gut zufrieden sein. Natürlich, vor einigen Jahren hätte man mit 46 Punkten noch das Europa-Ticket lösen können. Aber darum muss man sich nicht ärgern. Nach der Durststrecke der letzten Jahre, ist Platz 8 hervorragend. Das ist auch dem Trainer und einer frischen Mannschaft zu verdanken. Kruse hatte drei Superjahre in Bremen, aber leider einen schwachen Abgang. Alles schaut auf Pizza, den Joker. Der macht noch ein Jahr lang Tore, auch wenn er in 89. Minute auf den Platz getragen werden muss.

Unten versammeln sich die üblichen Verdächtigen. Man kann nur die Daumen drücken, dass es nicht ein Dauerabstieg wird. Der HSV kann ein Lied davon singen.

Der Videobeweis aus dem Kölner Keller ist überaus strittig. Man hat oft das Gefühl, die Leute dort vor dem Monitor sehen gerade ein anderes Spiel. Auch das Draufpacken von Nachspielzeit hat sich eingebürgert. Manche mögen es, aber muss man denn solange spielen, bis der „Bessere“ gewinnt? Sepp Herberger, unser alter Trainerrecke aus der Nachkriegszeit, hat sich bekanntlich mal die Mühe gemacht und mit der Stoppuhr herausgefunden, dass ein Spiel genau 90 Minuten dauert. Mittlerweile liegt der Schnitt bei 93 Minuten und genau 4 Sekunden.

Aber egal: Fussball ist und bleibt die schönste Nebensache der Welt und bietet laufen tolle Überraschungen. Und solange der tatsächlich Bessere gewinnt, ist doch alles in Ordnung mit der Liga.

Wahnsinn! Ein Gästebuch!

Ja, liebe Besucher, ein Gästebuch ist ziemlich altmodisch. In den Zeiten von Whatsapp, Facebook, Twitter, Instagram usw. ist es das auch wirklich. Aber ein Gästebuch hat trotzdem etwas; vielleicht ist es so eine Art Nostalgie. Aber ich habe für diese Webseite eines angelegt und das hat noch ganz viele leere Seiten. Es gibt also viel Platz für Ihre Anregungen, Kommentare, Wünsche, Ideen, Kritik oder Scherze.

Dieses Gästebuch ist zuständig dafür alles aufzunehmen, was Sie über die Tagespolitik, die Unsitten des Webs, meine Webseiten, die Umwelt, Betty’s Diagnose, die Lindenstrasse, Katzenfotos, Kathy Thornton als britische Ministerpräsidentin oder Kleiderständer Silbereisen als Kapitän des Traumsschiffs schon lange mal loswerden wollten. Bitte, machen Sie keine Witze über „AKK“. Das Netz ist bereits voll davon.

Also, viel Spaß mit dem Gästebuch …. und dann geht es hier entlang!

Die Krux mit der Uhr

Zweimal im Jahr kann man sich einen echten Sport daraus machen alle Uhren im Haushalt in kürzester Zeit auf die neue Zeit einzustellen. Im Frühjahr VOR, im Herbst ZURÜCK. Der Zeitaufwand wir immer kürzer, weil es immer mehr Funkuhren gibt. Aber, um es gleich vorweg zu sagen: Mir wäre es recht, wenn wir die aktuelle Zeit mit den halbjährlichen Umstellungen beibehalten würden. So schlimm ist es nun auch wieder nicht die Uhr mal 1 Stunde vor oder zurückzustellen. Ich vermute mal, wer dabei gleich neben sich steht, hat andere Probleme. Die Uhren sind es jedenfalls nicht.

Es ist doch herrlich, wenn im Juni die Sonne um 4:50 Uhr aufgeht und erst um 21:53 Uhr wieder unter. Ich stelle mir vor, wir hätten Mitte Dezember und die Sonne würde erst um halb 10 Uhr vormittags die Welt erleuchten. Grausig! Da lege ich wert auf die eine Stunde, die uns die Winterzeit schenkt. Im Winter ist es mir persönlich ziemlich wurscht, ob die Helligkeit des Tages um halb 5 oder halb 6 endet.

Die europäischen Staaten haben sich darauf verständigt den halbjährlichen Wechsel abzuschaffen. Das heisst aber nicht, dass sie sich auch auf eine einheitliche Zeit verständigt haben. Noch nicht! Möglicherweise ist die eine Umstellerei abgeschafft, aber an der Grenze zu Holland oder zu Polen muss wieder an der Uhr gedreht werden. Vorwärts, Kameraden, wir müssen zurück! Ist das ein Fortschritt?

Um ganz klar zu sagen, ich plädiere für die Beibehaltung der halbjährlichen Zeitumstellung in allen europäischen Staaten. Allerdings kann es nicht sein, dass es in einer Zeitzone in Warschau  um 7 Uhr morgens bereits taghell ist, während in Lissabon noch die finstere Nacht herrscht. Da Deutschland fast in der Mitte Europas liegt, kann es sein, dass eine Zeitzonengrenze direkt links oder rechts von uns liegt. Dann dauert die EMail nach Holland „eine Stunde länger“ (!!!).

Schauen Sie sich mal an, was passiert, wenn wir die Zeit nicht umstellen.