Archiv der Kategorie: Aktuelles

1969: ein sonniges Jahr

50 Jahre ist es her, dass ich am Morgen des 21. Juli gebannt vor dem Fernseher hockte und vor Aufregung Salzstangen und und „Würmer“ in mich hineinstopfte. Der erste Mensch auf dem Mond. Der Juli war überhaupt ein aufregender Monat. Ich war drei Wochen an der Ostsee in Haffkrug. Als ich wiederkam, war der Umzug auf die andere Straßenseite in ein festes Haus gelaufen. Das kleine Wochenendhaus war passé, obwohl – ja, rückblickend war das dort im Wald, in dem kleinen Holzhaus, die schönste Zeit. Alles war neu, alles war aufregend. Ich hatte ein eigenes Zimmer und eine ganze Welt zu entdecken. Dazu, morgens um 3 Uhr extra geweckt, die Mondlandung. Die Vorbereitungen des Apollo-Programs hatte ich bereits 1966 in den damals beliebten Schülerkalendern verfolgt. Entsprechend groß war die Spannung.

1969 war ein sonniges Jahr – Woodstock, Let it be, die Musik kam noch von RTL über Mittelwelle. Meine allererste 45er-Schallplatte: „Man of the World“ von Fleetwood Mac. Und die große erste Liebe: Jutta aus Lüneburg

Die Seniorplus App für Android ist da

Es hat einige Zeit gedauert bis sich aus vielen Spielereien und Übungen, siehe „Adolphsdorf APP“, „FFIPS“ usw. eine halbwegs brauchbare App fürs Smartphone oder das Tablet entwickelt hat. Hinterher kann man sagen, im Grunde war es ganz einfach. Aber oft steckt die Tücke im Detail. In jedem Fall aber gibt es jetzt mit der „Seniorplus App“ eine Anwendung, die alle meine Spuren im Netz unter einem Hut zusammenfasst.  Auf Klingeltöne müssen Sie noch verzichten, aber die kommen auch noch – irgendwann….

Download: Seniorplus App (12,6 MB) – Weitere Infos

Ohne Telefon und Internet nix los

Telefon ist wie Wasser und Strom! Es hat sich leider noch nicht überall herumgesprochen und das ist bedenklich in Gegenden, in denen es sogar mehr Funklöcher als Schlaglöcher in den Strassen gibt. In unserer heutigen Zeit ist eine Wohnung ohne Telefonanschluss fast nicht mehr denkbar oder gar zu vermieten.

Wie in vielen anderen Fällen auch, ist es ein Vorteil, wenn man lesen kann und so in der Lage ist die Fallstricke eines Mietvertrags-Vordruckes zu umschiffen.

Der Telefonanschluss und ein Internetzugang selbst ist aber keine vom Vermieter im Rahmen des Mietrechts geschuldete mietrechtliche Leistung, sondern nur die Anschlußmöglichkeit an das Festnetz, der sogenannte Übergabepunkt im Haus, sind Eigenschaften der Mietwohnung oder des gemieteten Hauses. Ist dieser Übergabepunkt im Haus bereits vorhanden, vielleicht in einem eher selten aufgesuchten Keller, dann sollte alles weitere kein Problem darstellen. Dann muss der Heimwerker ran.

Mieter haben – sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist oder eine besonderer Nutzungszweck besteht -, Anspruch darauf, dass ihnen Anschlüsse für Telekommunikation zur Verfügung stehen. Der Vermieter hat dem Netzbetreiber gegenüber die erforderlichen Erklärungen abzugeben und das Anbringen der notwendigen Zuleitungen am Haus zu gestatten (LG Berlin, Urteil vom 12.09.2014 – 63 S 151/14).

Zu den Mindestanforderungen bei Wohnraum, die ohne besondere Nachfrage des Mieters vorausgesetzt werden gehören regelmäßig:

  • Stromanschluss.
  • Wasseranschluss (mit Abwasser) und Toilette.
  • ausreichender Wärme- und Schallschutz.
  • Übergabepunkt für Telefonfestnetz.

Mit vertragszweckbedingten Modifizierungen gilt das für Gewerbe sinngemäß. Installationen, Versorgungsleitungen, Heizanlagen, Roll- und Fensterläden, und weiteres mitvermietetes Zubehör müssen entsprechend dem Vertragszweck gebrauchsfähig sein und bestehenden Sicherheitsvorschriften entsprechen.

Erfüllt eine Mietwohnung oder ein Haus die vorgenannten Mindesanforderungen nicht, so besteht eine Offenbarungs- und Hinweispflicht des Vermieters bei der Vermietung. Das macht man natürlich schriftlich, um später ggf. nachweisen zu können, das man seine Pflicht aus dem Mietvertrag erfüllt hat.

Eine Wohnung die die Mindestanforderungen nicht erfüllt ist als mangelhaft zu bewerten. Der Mieter hat Anspruch auf Beseitigung vorhandener Mängel (§ 535 BGB) und kann Mietminderung bis zur Mangelbeseitigung verlangen, also beispielsweise die Duldung der Einrichtung eines Übergabepunktes durch die Fernmeldegesellschaft.

Das Landgericht Berlin hat einem Mieter wegen Fehlens eines Telefonfestnetzanschlusses eine Mietminderung von 5% der Miete zugesprochen. LG Berlin: Urteil vom 09.02.2010 – 65 S 475/07. Der Mieter hat keine Ansprüche auf Herstellung eines Telefonanschlusses, wenn er zum Beispiel bei einem Altbau vor Eingehung des Mietverhältnisses gewusst hat, dass kein Telefonsnschluss im Haus vorhanden ist (§ 536 b BGB).

Der Vermieter hat dem Netzbetreiber gegenüber die erforderlichen Erklärungen abzugeben und das Anbringen der notwendigen Zuleitungen am Haus zu gestatten und zu beauftragen.

Der Telefonanschluss selbst (= die Verbindung zum Telefonnetz) ist eine Dienstleistung, die nicht vom Vermieter, sondern von den entsprechenden Telefongesellschaften (z.B. der Telekom) erbracht wird. Der Mieter bestellt den Anschluss nicht beim Vermieter sondern bei der Telefongesellschaft. Auf die von der Telefongesellschaft erhobenen Gebühren hat der Vermieter keinen Einfluß.

Das Recht des Mieters auf Informationsfreiheit ist grundrechtlich geschützt (ständige Rechtssprechung z.B. BayObLG, WuM 1981, 80; vgl. auch BVerfG NJW 1994, 1147, 1148 m. w. N.). Der „Übergabepunkt“ im Haus wird von der Telefongesellschaft eingerichtet, der Vermieter/Eigentümer muss die Einrichtung dulden und daran mitwirken.

Sind im Haus keine Kabel vom Übergabepunkt zur Wohnung verlegt, hat der Mieter einen Rechtsanspruch darauf, die für den Telefonanschluss notwendigen Leitungen und sonstigen technischen Einrichtung zumindest selbst anzubringen. Es handelt sich um Einrichtungen, die der Mieter nach Beendigung des Mietverhältnisses wieder entfernen kann und auf Verlangen des Vermieters auch entfernen muss. Sofern durch die Leitungsverlegung nur ein minimaler Eingriff in die Bausubstanz notwendig ist, erübrigt sich die Zustimmung des Vermieters. Der Vermieter kann die Erteilung seiner Zustimmung aber auch nicht verweigern. Dies gilt selbst dann, wenn im Mietvertrag etwas anders vereinbart ist. (LG Hamburg ZMR 65,188).

Siehe auch: Mietrechtslexikon

Ein paar Horrorbilder von „Übergabepunkten“ für jeden Techniker:

 

Ein Landtag an der Leine der Mobilfunk-Lobby?

Da kommt eine ganz erstaunliche Kunde aus der Stadt an der Leine: Der Niedersachsen-Landtag hat den Antrag (FDP) zur Radiozukunft nach 16 Minuten „Beratung“ durchgewinkt. Der Antrag lehnt DAB+ rundweg ab. Der Begriff „Technologieneutralität“ wird einseitig ausschließlich mit dem Mobilfunk verbunden. Niedersachsen ist das einzige Bundesland, das eine solche Richtungsentscheidung fällt und dabei deutlich ganz im Sinne der Mobilfunklobby votiert. Ein Beispiel dafür, dass die Wirtschaftslobbys regieren oder zumindest gewichtig mitregieren? Ein Landtag an der Leine der Mobilfunk-Lobby? Nicht einmal aus Mecklenburg-Vorpommern und Thüringen, wo Privatfunk über DAB+ noch in keiner Weise angeschoben wurden, sind solche Absichten bekannt.

Der Beschluß richtet sich nicht nur gegen immerhin 14,1 Prozent Haushalte mit DAB+-Geräten in Niedersachsen. Im Grunde stellt sich das Bundesland national und europaweit ins Abseits. Zugleich wirkt das als Demontage der Bundes-GroKo. Sie brachte eine TKG-Novelle auf den Weg, um die EU-Vorgabe für hybride Radiotuner in Neuwagen zu erfüllen. Die Auflage wird auf alle Radios mit Senderanzeige erweitert.

Bremen ohne Wachwechsel

 

Oha, die Bremer, die Carsten Sieling deutlich abgewählt haben, bekommen jetzt genau diesen Herrn wieder als Bürgermeister. ROT-ROT-GRÜN! Übersetzt heisst das: Grün übernimmt die Stadt, die Sozis müssen den Juniorpartner geben und die Linken werden es vermutlich bitter bereuen bei der Sache mitgemischt zu haben.

Der typische CDU-Wähler wird sich fragen müssen, was er denn noch alles veranstalten muss, damit es in Bremen endlich mal einen Wachwechsel gibt. Allerdings dämpft die Aussicht AKK als Kanzlerin zu bekommen mein Mitgefühl erheblich.

 

DAB+: Mehr Auswahl im Radio

Aus einer Pressemitteilung Digitalradio Büro Deutschland:

DAB+ ist der Radiostandard von heute und überall frei empfangbar. DAB+ ist der digitale Nachfolger des in die Jahre gekommenen UKW und bietet rauschfreien, klaren Klang, egal ob zu Hause oder unterwegs. Das nationale Netz ist zu 98 Prozent ausgebaut. Auch die Autobahnen sind nahezu voll versorgt. Es gibt bereits rund 250 regional unterschiedlich empfangbare Programme. Nach einzelnen Bundesländern geordnet informiert die folgende Übersicht über den aktuellen Stand des geplanten Netz- oder Programmausbaus.

Bundesweit

In ganz Deutschland kann der nationale Multiplex mit den vier Deutschlandradio-Programmen (Deutschlandfunk, Deutschlandfunk Kultur, Deutschlandfunk Nova und dem Debattenkanal DokDeb) sowie neun Privatsendern empfangen werden. Insgesamt 124 Sendeanlagen versorgen das Bundesgebiet. 2019 werden 13 zusätzliche Sendeanlagen Versorgungslücken vor allem in Bayern, Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz, NRW, Niedersachsen und Schleswig-Holstein schließen. Seit Mai versorgt der Sender Pfänder die östliche Bodenseeregion.

Für das vierte Quartal 2019 ist der Start eines zweiten nationalen Multiplexes geplant. Weitere 16 und damit insgesamt 29 Programme wären dann bundesweit über DAB+ zu empfangen. Zur IFA 2019 soll das neue Ensemble testweise auf Sendung gehen.

Bremen

In Bremen und Bremerhaven strahlt Radio Bremen einen regionalen Multiplex mit sieben Programmen aus. Darüber hinaus gibt es in beiden Städten einen Privatradio-Multiplex mit aktuell sechs Hörfunkprogrammen. In Kürze sollen weitere Sender das Bouquet bereichern.

Niedersachsen

In Niedersachsen ist regional der Multiplex des Norddeutschen Rundfunks (NDR), darunter die drei exklusiven DAB+ Wellen des NDR (die Musikwelle NDR Blue, die Schlagerwelle NDR Plus und NDR Info Spezial), zu hören. 2019 sind zusätzliche Sendeanlagen in Stade, Stadthagen, Wilhelmshaven und Schiffdorf bei Bremerhaven geplant. Radio 90.VIER und Radio Nordseewelle senden in Bremen/Bremerhaven, Radio ffn in den Regionalensembles Hamburg und Bremen/Bremerhaven. Hierüber erreichen die Programme auch Teile Niedersachsens.

Wir, in Adolphsdorf, haben den Standortvorteil, dass wir alle Multiplexe aus Niedersachsen und Bremen mit einer einfachen Stab- oder Zimmerantenne hören können.

Günstige DAB+ Radios

Demnächst: Freibier für alle

Es ist schon merkwürdig: das Wahlfieber lässt dramatisch nach, zumindest bei mir.

Die Wahl in Bremen kann ich getrost abhaken, nicht nur weil ich kein Bremer mehr bin, aber eben auch weil sich wenig ändern wird. Das ist es fast völlig wurscht, wo man sein Kreuz macht, oder für oder gegen die Bebauung der Rennbahn ist. Ein Kandidat, der IT-Spezialist ist, hätte mal eine Chance verdient. Aber wenn sich Berlin das als großen Erfolg anrechnet, dann liegen die Parteien mit dem „C“ total daneben. Ich will kein Weiter-so!

 

Und die Europawahl? Ich werde wählen gehen! Mir gefällt vieles von dem, was die Randparteien im Programm haben. Aber ich werde die Partei wählen, die Europa voranbringen will durch eine Wirtschaftsunion (die haben wir), durch eine Währungsunion (haben wir ungefragt auch bekommen) und – jetzt – eine Sozial- und Rechtsunion. Das nennt man „Nationbuilding“! Mir ist egal, ob die Hauptstadt Brüssel, Straßburg oder Papenburg wird. Mir ist auch ziemlich schnutzt, ob alle mitmachen oder lieber ihren eigenen Weg gehen wollen. Ein Kern-Europa wäre auch ein Anfang.

Das Demokratie-Defizit Europas muss weg. Wir brauchen eine parlamentarische Demokratie in Europa. Das Europa-Parlament entscheidet, der Ministerrat beschliesst. Das klassische Model der Legislative, Judikative und Exekutive, sauber von einander getrennt.

Nach der gestrigen „Markus Lanz“-Sendung sehe ich jedoch schwarz, dass Europa das jemals erreichen wird. Das Bildungssystem, das deutsche zumindest, ist bereits still und zu leise zusammengebrochen. Die Verdummung ist auf dem Vormarsch. Es entsteht eine verfügbare Masse, die jedem hinterherläuft, der „Freibier für alle!“ ruft.

Statisten für Europa?

Was sagen Ihnen diese Namen?

  • Udo Bullmann
  • Ska Keller und
  • Sven Giegold
  • Margot Müller
  • Manfred Weber
  • Özlem Demirel und
  • Martin Schirdewan
  • Jörg Meuthen
  • Nicola Beer
  • Ulrike Müller
  • Patrick Breyer
  • Katarina Barley
  • Martin Buschmann
  • Ulrich Wlecke
  • Martin Sonneborn und
  • Nico Semsrott
  • Olaf Harms
  • und viele, viele andere

Nein, das ist nicht die Belegschaft des Discounters im Nachbardorf. Das sind die Leute, die ganz oben auf den Listen der Parteien stehen, die zur Europawahl antreten. Eigentlich sind wir jetzt genau so schlau wie vorher, denn für was stehen diese Kandidaten? Muss ich als notorischer Protestwähler jetzt die Ökologische Linke, die  Partei der Humanisten, die Partei für die Tiere Deutschland, die  Partei für Gesundheitsforschung oder gar Volt Deutschland mit meinem Kreuz beglücken. Und wenn ich das tue, habe ich dann meine Stimme verschenkt, weil, na weil die wählt ohnehin keiner? Ausser vielleicht der Gesangsverein „Olle Kehle“ am Prenzelberg.

Das ist die Krux mit Europa bzw. mit der Europawahl. Es gibt kein Gesicht, es gibt keine Partei, die überall vertreten ist und die ein Programm hat, was auch nach der Wahl Bestand hat.

Übrigens, einen aus der Liste kenne ich. Der trifft sich immer mit dem Ungarn und dem Italiener und dann schimpfen sie auf Europa und wollen es abschaffen. Schön blöd, denn dann hätten sie ja nichts mehr zu schimpfen und würden sich andere Opfer suchen. Hatten wir das nicht schon mal?

Mehr zur kommenden Europawahl …..